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Was ihr zum gewonnenen Amazon-Prozess wissen müsst

Die österreichische Musikbranche hat eben einen der wichtigsten Gerichtsprozesse der letzten Jahre gewonnen. Das solltet ihr dazu wissen.

Wie gestern Abend bekannt wurde, hat der Oberste Gerichtshof nach einem jahrelang laufenden Prozess entschieden, die Speichermedienvergütung – weitläufig bekannt als Festplattenabgabe – auch für Amazon schlagend zu machen. Der Konzern hatte sich bisher geweigert, die Festplattenabgabe in Österreich zu zahlen – mit den Argumenten, dass es gegen das EU-weite Diskriminierungsverbot verstoße und Privatnutzer kaum Möglichkeiten haben, das Geld der Abgabe wieder zurückzuerhalten. Der OGH hat beide Argumente nun für ungültig erklärt, was für Amazon voraussichtlich eine Rückzahlung in zweistelliger Millionenhöhe innerhalb der nächsten drei Jahre bedeuten wird, wie der Kurier berichtet.

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Das ist ein schöner Batzen Geld, der nun der Austro Mechana zukommt, die das Geld an Künstler, Verwertungsgesellschaften und sozialen und kulturellen Einrichtungen weitergibt. Und weil Leute immer noch nicht verstehen, dass die österreichische Musikszene ohne die Festplattenabgabe nicht funktionieren kann, wie man in den Kommentaren hier lesen kann, kommt hier ein Erklärungsversuch…

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