Hangover-News, 12. Oktober 2015

Ergebnis der Wiener Landtagswahl inklusive Wahlkarten-Prognose. — ORF Breaking News (@ORFBreakingNews)11. Oktober 2015

Die Wien-Wahl ist vorbei ist geschafft. Die Wahlkarten werden zwar heute noch im Laufe des Tages ausgezählt, aber viel wird sich am vorläufigen Ergebnis nicht ändern. Das von allen ausgerufene Duell zwischen FPÖ und SPÖ war wieder einmal keines, die Grünen haben zwar Stimmen gewonnen, der Anteil ist aber gesunken, die ÖVP ist in der völligen Bedeutungslosigkeit angekommen und die Neos haben den Einzug geschafft.

Derzeit liegt die SPÖ bei 44 Mandaten, woran sich nichts mehr ändern sollte. Fun Fact: Wir haben vor der Wahl eine Hellseherin über das Ergebnis befragt, die hat die 44 Mandate sogar vorhergesehen. Allerdings auch, dass die ÖVP stark in der zukünftigen Koalition beteiligt sein würde. Dass die ÖVP Wien jemals bei irgendetwas wieder stark sein wird, bezweifeln wir. Simmering und Floridsdorf wurden gestern blau, die Innere Stadt rot, Bezirkowitsch wird nicht neuer Bürgermeister. Alles, was ihr über gestern sonst noch wissen solltet, könnt ihr hier und hier lesen.

Der Konsumentenschutz fordert, dass die Billag die Mehrwertsteuer für die Radio- und Fernsehgebühren zurückzahlt. Seit 1995 hat die Billag dreistellige Millionenbeträge in Form von Mehrwertsteuer erhoben. Ein Bundesgerichtsentscheid hat dies letzten April untersagt. Nun will der Konsumentenschutz eine rückwirkende Vergütung an die Kunden—würde die Billag zur Rückzahlung verpflichtet werden, könne mit etwa 200 Franken pro Haushalt gerechnet werden, schreibt die NZZ am Sonntag.

Noch ist unklar, ob die bereits eingezogene Mehrwertsteuer zurückgezahlt werden muss. Das Bundesamt für Kommunikation hat im August bereits mitgeteilt, dass es keinen Anlass sehe, Beträge zurückzuzahlen, die vor dem Gerichtsentscheid im April eingefordert wurden. Der Konsumentenschutz sieht das anders: „Wir werden bis vor das Bundesgericht gehen, um die Frage zu klären", sagt Sara Stalder, Geschäftsleiterin der Stiftung Konsumentenschutz.

„Die Zeiten, in denen sich Homosexuelle registrieren lassen mussten, sind zum Glück vorbei." So die aktuelle Reaktion von Henry Worm, CDU-Abgeordneter im Thüringischen Landtag, wo seitens der AfD eine skurrile Anfrage eingegangen ist. In ihrer „Kleinen Anfrage" trachtet die Abgeordnete Corinna Herold nach einer statistischen Erhebung, die auflisten soll, wie viele Homo-, Bi- und Transsexuelle in dem Freistaat leben. Die Zahnärztin will zudem von der Regierung erklärt bekommen, warum ausgerechnet diese Gruppe von Menschen in Thüringen als „besonders schutzbedürftig" angesehen wird und „in welcher Höhe (…) Mittel für die Entwicklung eines Landesprogramms für Akzeptanz und Vielfalt benötigt" werden.

Es scheint so, als wenn sich die AfD Sorgen um unnötig verschwendete Steuergelder macht. Thüringens SPD-Fraktionschef Matthias Hey entgegnete ihnen, sie selbst mögen bitte nicht mit ihren „unsinnigen Anfragen" Zeit und Geld verschwenden. Dabei erinnert die AfD an die Politgrößen von der Partei Die Rechte, die vor einem knappen Jahr im Dortmunder Stadtrat die Anfrage stellte, alle Juden in Dortmund zählen zu lassen und sie noch darüber hinaus nach Stadtbezirken aufzugliedern. Man benötigte die Info für die eigene „politische Arbeit".

100.000 Teilnehmer waren angemeldet, die Polizei spricht von 150.000 Menschen, die Veranstalter sogar von 250.000 Demonstranten, die am Samstag in Berlin ihrem Unmut gegen die Freihandelsabkommen TTIP und CETA Luft verschafften. „Nie zuvor sind in Europa mehr Menschen zu diesem Thema auf die Straße gegangen", hieß es vom Veranstalterbündnis. Die Massen liefen unter dem Motto „Für einen gerechten Welthandel!" und die schiere Menge an Menschen war so enorm, dass der Kopf des Zuges bereits am Zielort, der Siegessäule, angekommen war, ohne dass sich Zehntausende am Hauptbahnhof überhaupt vom Fleck wegbewegt hätten.

Zwei Sprengsätze detonierten am Samstag bei einer Friedensdemonstration am Hauptbahnhof in Ankara und führten so zu einem der verheerendsten Anschläge in der jüngeren Geschichte der Türkischen Republik. Ebenso wie die Opferzahlen variieren (128 Tote laut prokurdischer Oppositionspartei HDP beziehungsweise 97 Tote laut Regierung), so variieren auch die Theorien über die Verantwortlichen der Tat. Nicht nur die HDP, die ein Mitorganisator der Friedensdemonstration war, vermutet die von der AKP geführte Regierung rund um Staatspräsident Recep Erdogan dahinter, wohingegen die Regierung die PKK oder den IS als erste Verdächtige benennt. Auch über Linksextremisten als potenzielle Täter wird spekuliert. Was bleibt, sind Wut und Trauer der Bürger, die sich in etlichen Protesten entladen.

Tausende im Stechschritt marschierende Soldaten, gefolgt von LKW-Korsos beladen mit atomaren Interkontinentalraketen: So ließ Kim Jong-un sich selbst und den 70. Geburtstag der Kommunistischen Partei feiern. „Unsere revolutionäre Streitmacht ist bereit, jede Art von Krieg zu führen, der von den US-Imperialisten angezettelt wird", verkündete er bei dieser Gelegenheit. Zum Glück dürfen seine Soldaten das Land nicht verlassen und die Raketen sind Attrappen, wie Experten bestätigen. Aber dafür hat Kim Jong-un erst kürzlich eine eigene Zeitzone für Nordkorea eingeführt. Die Uhren wurden um eine halbe Stunde zurückgestellt, so hat er 30 Minuten gut auf seine Gegner.