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Syrien

Schweizer Firma lieferte Bestandteile für Nervengift nach Syrien – 6 Monate nachdem die UNO alle Regierungsvorräte davon zerstörte

"Heute würden wir diese Lieferung unterbinden", sagt das Staatssekretariat für Wirtschaft.

Im November 2014 bewilligte das Schweizer Staatssekretariat für Wirtschaft (SECO) den Verkauf von fünf Tonnen Isopropanol eines Schweizer Unternehmens nach Syrien, wie RTS berichtete. Kritisch: Aus dem Stoff können nicht nur Medikamente oder Kosmetika, sondern auch das Nervengift Sarin hergestellt werden. Wie das SECO auf Anfrage von VICE sagt, sei der Inhaltsstoff an einen privaten Pharmahersteller in Syrien verkauft worden. Darum gehe man davon aus, dass damit auch tatsächlich Medikamente produziert worden seien. Der syrische Machthaber Baschar al-Assad wird indes beschuldigt, das Nervengift Sarin gegen die eigene Bevölkerung einzusetzen.

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Wie die Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW) im Mai 2014 erklärte, seien alle Isopropanol-Vorräte der syrischen Regierung vollständig zerstört worden. Nur sechs Monate später erfolgte die Lieferung aus der Schweiz. Die Schweiz habe den Export von Isopropanol nie verboten, rechtfertigt sich das SECO – im Gegensatz zur EU, die den Stoff im Juli 2013 auf die Sanktionsliste setzte. Das SECO erklärt, dass Isopropanol-Vorräte privater Firmen zur pharmazeutischen Verwendung damals nicht zerstört worden seien. Auch vom Unternehmen, das den Stoff bestellte, habe keine Verbindung zum syrischen Staat hergestellt werden können. "Dieses Unternehmen war und ist nicht von den internationalen Sanktionen betroffen", so das SECO. Dennoch räumt es ein: "Nach den jüngsten Ereignissen über gemeldete Chemiewaffeneinsätze und der massiven Verschlechterung der Lage in den letzten Jahre würde eine solche Ausfuhr ziemlich sicher unterbunden werden." Die OPCW werde unterdessen über die Ausfuhr informiert. Zur Frage, wer die Schweizer Firma war, die das Isopropanol nach Syrien lieferte, sagt das SECO auf Anfrage von VICE: "Aus Datenschutzgründen können wir keine Schweizer Firmen nennen."

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